Links-Populistin von der taz: Wir müssen uns vom Auto ganz verabschieden

Der Presseclub am 30. September zum Autofahren im Allgemeinen und zur Diesel-Problematik im Speziellen hatte es in sich. Wer sich als Autofahrer oder -Hersteller mal so richtig ärgern will, sollte sich die Sendung unbedingt anschauen.

Im Jammertal der Autogegner fanden sich recht namhafte Journalisten ein. Aber irgendwie kam Positives übers Auto so gar nicht rüber. Im Gegenteil wurde alles aufgeboten, das Auto zu verteufeln, die Autoindustrie zu verunglimpfen und radikale Forderungen zu artikulieren. Den Vogel abgeschossen hat dabei die taz-Linkspopulistin Ulrike Herrmann. Sie brachte zum Vortrag, um was es den Autokritikern langfristig wirklich geht.

Das Elektroauto sei auch nicht der Weisheit letzter Schluss, weil Batterien aufwändige Rohstoffe brauchten. Und überhaupt sind Alternativen doch sowieso hirnrissig. Die taz-Linke wollte auch nicht beim Fahrverbot in den Innenstädten aufhören, ihren Autohass abzusondern. „Die deutsche Autonation wird darüber nachdenken müssen, wie man sich vom Auto verabschiedet!“ Wer diesen Satz selbst hören will, muss in der Mediathek auch die auf Phoenix gesendete Nachfrage-Sendung unmittelbar nach dem Presseclub anschauen. Mehr Anti-Auto-Radikalismus geht wirklich nicht.

Es ist unglaublich, was aus der Stickoxid-Mücke für ein Elefant geworden ist. Ein ganzes Land lässt sich von einer so genannten Umwelthilfe schikanieren, die das Recht für sich in Anspruch zu nehmen glaubt, für die Verbraucher klagen zu müssen, die zu Tausenden an vergifteten Lungen sterben. Auch die taz-Journalistin nannte natürlich die Chimäre von vielen Toten, die an Autoabgasen „vorzeitig“ gestorben sein sollen. Eine Behauptung, die keiner wissenschaftlichen Grundlage entspringt, sondern getrieben von purer Ideologie bevormundender Weltverbesserer in die Welt gesetzt wurde. Deutlich wurde in der Diskussion auch, dass die Umwelthilfe ihren Klage-Amoklauf früher oder später auch auf die Benziner-Autos ausdehnen wird. Wovon sollten denn der HONorige Gechäftsführer Jürgen Resch sonst leben?

Da kommt die Nachricht doch gerade recht, dass endlich auch die „Deutsche Umwelthilfe“, ein Abmahnverein übelster Art, vom Bundesgerichtshof unter die Lupe genommen werden soll. Das Oberlandesgericht in Stuttgart hat es gewagt, die Abmahnpraxis des abgeschotteten 257-Mitglieder-Vereins in Frage zu stellen, der entgegen verpflichtender Regelungen keine Neumitglieder mehr aufnimmt. Nun ist der Bundesgerichtshof angerufen worden, um die lukrative Abmahnpraxis des Vereins unter die Lupe zu nehmen.

Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten legte die Organisation dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart Zahlen vor, wonach sie 2015 und 2016 durch Abmahnungen insgesamt 4,93 Millionen Euro eingenommen hat, von denen nach Abzug der Kosten ein Überschuss von 668633 Euro verblieben sei. Bei vergleichbarer Bilanzierung entspräche das einer Umsatzrendite von 13,6 Prozent. Das liegt über dem Wert der Mercedes-Autosparte, die für 2016 auf 9,1 Prozent kam.

Das OLG will vom Bundesgerichtshof geklärt wissen, ob die Organisation ihre Spielräume bei der Verwendung der Überschüsse überschreitet oder nicht. Sie verwende die Gelder auch für Vereinszwecke jenseits der Suche nach Wettbewerbsverstößen oder der Information der Verbraucher darüber, etwa für „politische Kampagnen“. Anlass war das Verfahren gegen einen Autohändler aus dem Rems-Murr-Kreis, der sich gegen eine Abmahnung seit gut zwei Jahren zur Wehr setzt und nun den BGH anruft.

Die DUH spricht im Jahr rund 1500 Abmahnungen gegen Händler aus, die etwa den Kraftstoffverbrauch von Autos nicht ange- ben. Diese Abmahnungen darf sie nur aufgrund eines vom Staat verliehenen Klagerechts aussprechen. Ob sie tatsächlich gegen Regeln verstößt, steht bisher nicht fest. Dabei müsste auch mal geklärt werden, ob die DUH zu Recht ein allgemeines Klagerecht wahrnehmen darf. Nach Auffassung renommierter Juristen, habe sich die Umwelhilfe das Klagerecht erschlichen, weil sie nicht ihrer Verpflichtung nachkommt, für weitere Mitglieder offen zu sein.

http://mediathek.daserste.de/Presseclub/Umweltschutz-Verbraucher-Autolobby-W/Video?bcastId=311790&documentId=56556714

 

1 Kommentar zu "Links-Populistin von der taz: Wir müssen uns vom Auto ganz verabschieden"

  1. Gerade mal etwa 257 Mitglieder hat der Deutsche Umwelthilfe e.V. Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen Umweltschutzvereine in Deutschland – was bei diesem Verein, der ja weniger Mitglieder als der Dieburger Karnevalverein hat, nicht zutrifft. An diesem Täuschungsmanöver sind auch die Medien beteiligt, die meist über die „Deutsche Umwelthilfe“ und nicht über den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ berichten. Ohne Nennung der Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung

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