Mir fällt kein Begriff ein, der so falsch und bösartig verfälscht in die mediale Landschaft geblasen wird wie jener vom angeblichen Diesel-Privileg. Leider haben nicht nur die Politiker, sondern auch die Medienmacher ein Gedächtnis wie unser Bundeskanzler. Als kürzlich Professor Harald Allwissend h.c. Lesch beim sonntäglichen Presseclub anrief, um seine Sparvorschläge für die Ampel auszubreiten, nannte er natürlich das „Diesel-Privileg“ als Möglichkeit, fehlende Milliarden abzuschöpfen.
Tatsächlich wird Diesel weniger besteuert, aber das ist kein Privileg. Sondern ein Ausgleich dafür, dass die Hubraumsteuer beim Diesel fast fünfmal so hoch angesetzt wurde wie bei einem Benziner. Das Berechnungsverfahren für aktuelle Pkw beruht auf einem Sockelbetrag von zwei Euro je angefangene 100 cm³ Hubraum bei Ottomotoren und 9,50 Euro (!!) je angefangene 100 cm³ Hubraum bei Dieselfahrzeugen. Genau damit wurde die unterschiedliche Besteuerung von Diesel-Kraftstoff begründet. Und auf einmal wird so getan, als hätten Diesel-Motoren einen ungerechtfertigten steuerlichen Vorteil.
„Allein die Subventionen von Diesel und Flugbenzin kosten den Staat neun Milliarden Euro pro Jahr“, heißt es im Spiegel. Und es wird immer wieder nicht nur im Spiegel insinuiert, Diesel-Fahrer würden somit Milliarden Kosten für den Staat verursachen. Für linksgrüne Medien ist der Verzicht auf Steuern bereits eine Subvention. Waren früher Subventionen noch echte Zahlungen an die Subventionierten, ist heute der „Verzicht“ auf Steuern bereits eine Subvention. Im zugespitzten denklogischen Klartext bedeutet dies, dass jeder Gehaltsempfänger subventioniert wird, solange ihm der Staat noch etwas Netto vom Brutto-Lohn übrig lässt.
Ob die Besteuerung von Kerosin wirklich etwas bringt und praktisch durchzusetzen ist, bleibt abzuwarten. Denn die meisten Jets der Lufthansa fliegen nicht nur innerdeutsch, sondern können jederzeit in jedem ausländischen Flughafen volltanken. Ein Flug von München nach Amsterdam oder Zürich lässt sich beispielsweise so organisieren, dass überwiegend im Ausland getankt wird. Was dann an Mehreinnahmen beim deutschen Finanzmister übrig bleiben soll, haben die Milchmädchen der Ampelregierung berechnet. Und damit weit übertrieben.
Wahrscheinlich wird das die Ampel selbst erkennen und eine andere Quelle eröffnen oder eine andere Einnahme einfach teurer machen. Zum Beispiel die Ticket-„Steuer“. Dass es laut Finanzminister Lindner keine Steuererhöhungen geben werde – was soll´s?
Ein knatternder Start im Jahr 1897 markierte den Beginn einer Ära, die die Welt revolutionieren sollte – der Dieselmotor nach dem genialen Prinzip von Rudolf Diesel. Dieser Motor avancierte zu einer der tragenden Säulen des industriellen Aufstiegs Deutschlands und fand weltweit Anwendung als unverzichtbare Kraftquelle. Doch nun steht das so genannte „Dieselprivileg“ vor dem Aus, gefährdet durch den grünen Feldzug.
In Anbetracht der evolutionären Reise des Dieselmotors von einem grobschlächtigen Gesellen zu einem technologischen Wunderwerk lässt sich feststellen, dass der Diesel heute sauberer und effizienter ist als je zuvor. Die Bemühungen der Motoreningenieure, von der Rußentwicklung bis hin zu modernen Filtertechnologien, haben den Diesel zu einem respektablen Antrieb gemacht.
Das „Dieselprivileg“ steht jedoch im Zentrum einer kontroversen Debatte, bei der die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern stark verhärtet sind. Die grüne Bewegung, einst siegreich in der Atomkraftdebatte, hat den Diesel als nächstes Ziel ausgewählt. Die Frage nach der Verantwortung des Diesels für hohe Schadstoffwerte in Städten bleibt umstritten, und der Lockdown hat gezeigt, dass andere Faktoren hier eine Rolle spielen.
Die propagierte Rettung durch Elektroautos wird inzwischen von Kritikern als Nachhaltigkeitsfalle betrachtet. Es wird deutlich, dass der grüne Feldzug, während er auf der einen Seite Erfolge verbucht, uns allen teuer zu stehen kommt und sorgfältige Abwägung erfordert.
Insgesamt stellt sich die Frage nach dem „Dieselprivileg“ als komplexes Thema dar, das nicht nur ökologische, sondern auch soziale und wirtschaftliche Aspekte berührt.