Die deutschen Autofahrer sind seit jeher die Melkkuh der Nation. Was haben sie von ihren Steuern und Abgaben? Kaputte Straßen, Marode Brücken, Staus ohne Ende aber eine beinahe lückenlose Überwachung ihres Verhaltens im Straßenverkehr. Hier wird im Namen der Verkehrssicherheit ebenfalls Kasse gemacht.
Mit einer CO2Steuer wird dem Bürger ebenfalls erheblich in die Brieftasche gegriffen, aber das Klima wird davon unbeeindruckt bleiben. Das Abschalten der Kernenergie hat auf das Klima eine viel stärkere negative Auswirkung als der Autoverkehr. Obwohl eine CO2Steuer praktisch keine Auswirkung auf die Umwelt hat, ist sie mehr oder weniger „trendy“ geschrieben worden. Den Beweis, dass eine CO2Steuer für Deutschland die globale Erderwärmung mindern könnte, ist man aber bis jetzt schuldig geblieben.
Egal wie viel CO2 Steuer wir bezahlen, wir werden es nicht verhindern können, dass der Regenwald weiterhin massiv abgeholzt wird und dass Länder wie China und Indien zur stetigen Ausweitung der Kohlendioxid-Emissionen beitragen, wo jeden Monat zig Kohlekraftwerke neu ans Netz gehen.
Entgegen der Propaganda für die CO2 Steuer, dass der Bürger finanziell kaum belastet werde und bei entsprechendem „Wohlverhalten“ mit Prämien belohnt würde, ist zu befürchten, dass wie bei der Energiewende die kleinen Einkommen die Hauptlast zu tragen haben.
Die Energiewende hat uns die höchsten Strompreise in Europa beschert und uns mit einer wachsenden Energiearmut konfrontiert. Die CO2-Steuer, ob verfassungswidrig oder nicht, kommen wird sie – vielleicht unter einem anderen Namen – auf jeden Fall.
„Mit einer CO2-Steuer werden erhebliche soziale Verwerfungen geschaffen, deren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen erheblich sein werden“, befürchtet Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e. V.
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