Wie der deutsche Umwelthilfe-Verein Deutschland am Nasenring durch die juristische Manege zieht
Warum stoppt niemand den Irrsinn, der deutschen Autofahrern und den Steuerzahlern Milliarden kostet, nur weil ideologisch festgesetzte Grenzwerte zum Mantra linksgrüner Autofeinde geworden sind?
Die zu Fahrverboten führenden Urteile mögen zwar juristisch unangreifbar erscheinen, sie sind es nicht, wie uns ein Verkehrsjurist glaubhaft bestätigt. „Nennen Sie bitte meinen Namen nicht, denn dann bin ich erledigt“, sagt uns der beamtete Experte aus dem Dunstkreis des baden-württembergischen Verkehrsministeriums. Das Stichwort, das alle diesbezüglichen Urteile in Wanken bringen könnte, heißt schlicht „Verhältnismäßigkeit“. Die sei in keinem der verhängten Fahrverbote gegeben.