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Wer stoppt den Amoklauf der „Deutschen Umwelthilfe“?

Es ist unglaublich, wie ein kleiner Abmahnverein nicht nur die ganze Bundesregierung, sondern auch die gesamte Autoindustrie vor sich her treibt und immer wieder vor Gericht triumphieren kann. Es wird an der Zeit, die von Rot-Grün einst verfügte Klageberechtigung für Umweltschutzvereine zu überdenken.

Allerdings muss man dem Verein „Deutsche Umwelthilfe“ bescheinigen, dass er sich messerscharf an gesetzliche Vorgaben hält und nur von Gerichten zur Geltung bringen lässt, was Politiker am grünen Tisch in einer Art ideologischen Fingerhakelns einmal jenseits physikalischer Realität beschlossen haben. Nämlich Grenzwerte, die wissenschaftlicher Gründlichkeit Hohn sprechen.

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Wie der deutsche Umwelthilfe-Verein Deutschland am Nasenring durch die juristische Manege zieht

Warum stoppt niemand den Irrsinn, der deutschen Autofahrern und den Steuerzahlern Milliarden kostet, nur weil ideologisch festgesetzte Grenzwerte zum Mantra linksgrüner Autofeinde geworden sind?

Die zu Fahrverboten führenden Urteile mögen zwar juristisch unangreifbar erscheinen, sie sind es nicht, wie uns ein Verkehrsjurist glaubhaft bestätigt. „Nennen Sie bitte meinen Namen nicht, denn dann bin ich erledigt“, sagt uns der beamtete Experte aus dem Dunstkreis des baden-württembergischen Verkehrsministeriums. Das Stichwort, das alle diesbezüglichen Urteile in Wanken bringen könnte, heißt schlicht „Verhältnismäßigkeit“. Die sei in keinem der verhängten Fahrverbote gegeben.

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