Artikel von Peter Groschupf

 Gast-Kommentar von Peter Schwerdtmann: Politikversagen

Wer ein feines Gespür hat, kann schon ahnen, dass auch die jetzt noch erdrückende Meinung der Mehrheit die Fakten nicht auf Dauer verdecken kann. Vermutlich waren die Erwartungen an das Leipziger Urteil zu Diesel-Fahrverboten zu hoch.

Das Problem verschwindet nach dem Spruch des Bundesverwaltungsgerichts eben nicht mit einem lauten Knall. Stattdessen wächst die Erkenntnis, dass alles noch lange dauern wird, wenn es überhaupt eine Umsetzung gibt, die den Vorgaben des Urteils gerecht wird. Am Ende wird wieder von Politikversagen die Rede sein.


Jurist erklärt: Die Umwelthilfe darf eigentlich gar nicht für die Allgemeinheit klagen

Bei Maybrit Illner kam Jürgen Resch ins Schwitzen. Der Frage nach dem Klage-Geschäftsmodell der Umwelthilfe wich Resch sichtlich verunsichert aus. Dabei gibt es ganz andere Gründe, die Rechtmäßigkeit der Klageflut zu bezweifeln. Die Umwelthilfe verstößt nämlich selbst gegen EU-Recht.

Das allgemeine Klagerecht, mit dem sich „Umwelthelfer“ Resch so gerne brüstet, dürfte der Verein gar nicht bekommen haben, behauptet ein Anwalt in Stuttgart. Dass dies bisher niemanden gestört habe, sei verwunderlich. „Wahrscheinlich hat niemand damit gerechnet, wie die Umwelthilfe dieses allgemeine Klagerecht missbraucht und davon gut lebt.“


Schützt die Toten! ARD-Presseclub wird zur Satire-Sendung

Eigentlich unfassbar, wie viel autofeindliche Ideologie und Ahnungslosigkeit im renommierten sonntäglichen Presseclub möglich sind. Da fielen Sätze, die jeder Satire-Sendung zur Ehre gereichten.

Zum Beispiel dieser von der Taz.de-Journalistin Ulrike Herrmann in ihrem Plädoyer für eine blaue Plakette: „Das würde die Leute, die tatsächlich sterben, am besten schützen!“ Aber das war nicht der einzige Unsinn, der da vom Stapel gelassen wurde, dessen sich nicht einmal der beredte Moderator Jörg Schönenborn erwehren konnte. Eigentlich sollte sich diese Sendung niemand entgehen lassen, die in der Mediathek unter diesem Link zu finden ist: http://www.ardmediathek.de/tv/Presseclub/Dicke-Luft-und-Fahrverbote-Hat-die-Pol/Das-Erste/Video?bcastId=311790&documentId=50342978


Harald Kaiser über Elon Musk: Magier mit Macken

Die umstrittenen Geschäfte des Unternehmer-Popstars Elon Musk: Dreht der Mann seinen Fans und den überzeugten Investoren eine lange Nase? Spinnt er nur rum? Oder meint er es ernst?

 

Elon Musk, in Personalunion gleichermaßen genialer Selbstdarsteller, meisterhafter Verkäufer und Chef mehrerer Firmen in den USA, hat offenbar ein neues Steckenpferd. Der gebürtiger Südafrikaner, mit seinem Elektroauto-Unternehmen Tesla das Schreckgespenst der alten Automobilindustrie, verkauft jetzt auch Flammenwerfer – nur so zum Spaß. Angeblich, weil er mal eine Wette mit sich selbst verloren hat. Die ging so: Wenn es ihm gelingt, von den als Werbemittel gedachten Baseballkappen seiner Boring Company (übersetzt: Langweiler-Firma) 50.000 Stück zu verkaufen, dann wird er einen Flammenwerfer entwickeln lassen und verkaufen.


BMW vom Kraftfahrtbundesamt entlastet – Umwelthilfe meldet Zweifel an

BMW hatte es gewagt, gegen den berüchtigten Abmahnverein „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ vorzugehen. Die Behauptung der Umwelthilfe, ein von ihr getesteter BMW 320 d würde mehr Stickoxide als erlaubt ausstoßen, hat BMW offenbar widerlegt und dies vom KBA bestätigt bekommen. Die Umwelthilfe meldet – was auch sonst – Widerspruch und Zweifel an. Die Umwelthilfe setzt ihren Kampf gegen den Diesel fort.

Damit geht der Streit um die Wahrheit in die nächste Runde. Das KBA hat BMW bestätigt, dass der vom TÜV Süd untersuchte BMW 320 d die „rechtlichen Vorgaben vollumfänglich“ erfülle. Die Umwelthilfe kritisiert die vom KBA formulierte Einschränkung, dass die Grenzwerte „unter normalen Betriebsbedingungen“ eingehalten würden. Die Umwelthilfe beharrt auf ihrer Behauptung, „der von der DUH getestete BMW 320d stieß im Straßenverkehr bis zu sieben Mal so viel Stickoxid aus wie im Labortest“. Schon bei sportlichem Anfahren schnellten die Stickoxide in die Höhe.


Kann der neue VW T-Roc das kompakte SUV-Segment rocken?

Yes, he can. Der neue T-Roc macht was her. Optisch und technisch. Der VW-Einstieg in das Segment der „kleinen“ Geländewagen war überfällig, aber nicht überflüssig. Der Neue von VW ist auf Erfolg getrimmt.

Gibt es im kompakten SUV-Segment Liebe auf den ersten Blick? Beim neuen VW T-Roc könnte dies der Fall sein. Denn er ist zweifelsfrei ein Hingucker. Der VW-Einstieg in das Segment dürfte – das zeichnet sich bereits anhand der Bestellungen ab – gelingen. Setzen sich die ästhetischen Qualitäten auch technologisch unter dem Blechkleid fort?


VW und Oliver Schmidt wollen sich außergerichtlich einigen

Der für den 19.Februar terminierte Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Braunschweig ist kurzfristig aufgehoben worden. Wie das Arbeitsgericht mitgeteilt hat, haben sich die Parteien darauf geeinigt, „außergerichtliche Gespräche über die Möglichkeiten einer Verständigung“ zu führen. Schmidt hat gegen die fristlose Kündigung durch VW geklagt.

Die Kündigungsschutzklage des in den USA wegen des Diesel-Betrugs in Haft befindlichen Oliver Schmidt hat damit zwar noch nicht Erfolg gehabt, „aber alles läuft auf eine Verständigung hinaus“, wie ein Kenner des Verfahrens berichtet.


Diesel-Countdown: Bundesverwaltungsgericht entscheidet in Kürze über Fahrverbote

Das große Zittern geht weiter. Bald entscheidet das Bundesverwaltungsgericht über die Zulässigkeit von Dieselfahrverboten in deutschen Städten. „Das Urteil könnte für Millionen Autofahrer einen enormen und unumkehrbaren Eingriff in ihre tägliche Mobilität und damit auch einen wirtschaftlichen Schaden bedeuten“, warnt der Automobilclub Mobil in Deutschland.

Wenn das Gericht für Dieselfahrverbote entscheidet, müssten über 13 Millionen Fahrzeuge in der Garage bleiben. „Wann hört das Diesel-Bashing endlich auf“, fragt der Automobilclub. Und weiter: „Die Deutsche Umwelthilfe fordert mit allen Mitteln eine Änderung der Luftreinhaltepläne und damit Verkehrsverbote zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Deutschlands Städten. Die Grenzwerte auf unseren Straßen seien dauernd überschritten und Schuld daran sei der Diesel. Dass der Diesel aber in den letzten Jahrzehnten stetig verbessert und schon lange nicht mehr als Drecksschleuder bezeichnet werden kann, will niemand sehen“, heißt es in einer Pressemitteilung.



Daimler und das Dalai-Lama-Zitat: Peinlich zwischen allen Stühlen

Wer immer bei Mercedes auf die Idee gekommen sein mag, den weisen Dalai Lama in China auf Instagram als Werbebotschafter einzusetzen, lässt eine Lichtjahre große Bildungslücke erkennen. Und eine große politische Ahnungslosigkeit.

Mit der Entschuldigung in Richtung Peking hat sich das Unternehmen noch weniger einen Gefallen getan und das hochnotpeinliche Verhalten um ein weiteres Fettnäpfchen erweitert. Außerdem ist der Fauxpas mit der Entschuldigung nicht aus der Welt, denn die chinesische Regierung ist in Sachen Tibet mehr als empfindlich und wird versuchen, Daimler an anderer Stelle Zugeständnisse abzugewinnen.


Der neue Volvo XC40: Kein Billig-Angebot, aber Premium-Klasse

Warum Volvo seinen neuen SUV XC40 im Kompakt-Segment positioniert, bleibt ein Geheimnis. Denn der Neue für die Fahrten jenseits der Weidezäune kommt ziemlich großspurig daher.

Das so genannte Kompakt-Segment der „Geländewagen“ wächst und wächst und wächst. Mit dem XC40 will sich die schwedische Traditionsmarke („Sicherheit aus Schwedenstahl“) ein großes Stück vom Markt-Kuchen Kompakt-SUV abschneiden. Tatsächlich dürfte das gelingen, denn der Schwede zeigt Qualitäten, die mit den etablierten Premium-Produkten absolut mithalten können. Leider auch im Preis, denn der XC40 ist alles andere als ein Billig-Angebot.


Es wurde auch Zeit: Schwere Schlappe für die „Umwelthilfe“ vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht

Wenn rechtskräftig wird, was das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am 24.1.2018 geurteilt hat, ist das Klagerecht der so genannten „Umwelthilfe“ in Sachen Fahrverbote vielleicht grundsätzlich hinfällig.

Der Umweltverband forderte in seiner Klage, dass alle vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeuge in Düsseldorf stillgelegt werden müssten. Damit ist der Abmahnverein nun in erster Instanz gescheitert. Die Klage sei unzulässig und unbegründet, urteilte das Gericht.

Vergeht der Umwelthilfe bald das Lachen? Foto: Deutsche Umwelthilfe


Detroit 2018: Eine Messe im Sinkflug – Gastbeitrag von Jens Meiners

Die Cobo Hall am Detroit Rover hat schon bessere Zeiten gesehen. Das 1960 eröffnete, von innen immerhin auf dem Stand der 90er-Jahre befindliche Messegelände ist seit 1965 Standort der vom Detroiter Händlerverband alljährlich ausgerichteten Automesse.

Zu den Glanzzeiten wurde hier die „Hochzeit im Himmel“ zwischen Daimler-Benz und Chrysler gefeiert; Ford präsentierte sich mit einem Konglomerat internationaler Premium-Marken und GM warf unter längst verblichenen Markennamen wie Pontiac und Oldsmobile ein neues Produkt nach dem anderen auf den Markt. Die Concept Cars von Chrysler waren legendär, niemand inszenierte sich aufwendiger als die Marke aus Auburn Hills.


Detroit: Diesel-Gate scheint vergessen, Mercedes-Benz ist die Nummer 1, BMW bleibt blass

Wer hätte gedacht, dass nach Diesel-Gate und 23-Milliarden-Strafe die Marke Volkswagen auf dem US-Markt dermaßen reüssieren würde? Mercedes-Benz signalisiert in Detroit, Nr.1 unter den Premium-Marken zu sein. BMW ruft sich ebenfalls zur Nummer 1 aus, bleibt aber blass. Ex-BMW-Vorstände kritisieren fehlendes Markenprofil und farblose Pressearbeit.

VW-Markenchef Diess strotzte vor Selbstbewusstsein. Dass die Wolfsburger Marke 2017 im um fast zwei Prozent abgeflauten US_Markt um 5,2 Prozent zulegen konnte, belegt eigentlich, dass die Amerikaner den Diesel-Betrug entweder vergeben oder vergessen haben. Da kommen die beiden Neuvorstellungen für den US-Markt (Jetta und Passat GT) gerade recht. Volkswagen is back. Übrigens hat Volkswagen auch weltweit in 2017 zugelegt: um


Oliver Schmidt vor dem Arbeitsgericht Braunschweig wahrscheinlich ohne Chance

Am 19.Februar findet vor dem Braunschweiger Arbeitsgericht der Gütetermin in Sachen Oliver Schmidt gegen Volkswagen statt. Der in den USA im Gefängnis sitzende Ex-VW-Manager wird mit seiner Kündigungsschutzklage gegen Volkswagen wahrscheinlich scheitern.

„Die Kündigungsschutzklage des VW-Mangers Oliver Schmidt wird ins Leere laufen“, sagte uns der renommierte Stuttgarter Arbeitsrechtler Prof. Dr. Stefan Nägele: „Wenn jemand für mehrere Jahre ins Gefängnis muss, ist es nicht ungewöhnlich, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird. Die Frage ist, wie es beendet werden kann. Dass es fristgemäß beendet werden kann, ist klar, denn der Inhaftierte kann offensichtlich über mehrere Jahre seiner Arbeitspflicht nicht nachkommen.“


Pieter Nota: Hat der neue Vertriebsvorstand bei BMW Mundwasser statt Benzin im Blut?

Es ist die wohl ungewöhnlichste Personalentscheidung im BMW-Vorstand. Ein völlig Branchenfremder soll den BMW-Konzern in Sachen Automobil-Vertrieb weltweit wieder an die Spitze der Premium-Hersteller bringen.

Dass Pieter Nota keinerlei Automobil-Erfahrung mitbringt, hat im Münchner Vierzylinder nicht nur für Aufsehen, sondern stellenweise auch für Verärgerung und Enttäuschung gesorgt. Nicht nur bei jenen, die sich nach dem altersgemäßen Ausscheiden von Vertriebschef Ian Robertson selbst Chancen ausgerechnet haben, sondern auch bei vielen an der Verkaufsfront. „Ein BMW-Vertriebschef, der keine Ahnung von unserem Markenkern und die Unterschiede zwischen einem Heckan- und Frontantrieb nicht selbst erfahren hat, wird es schwer haben. Er kann sich zwar Vieles aneignen, aber letztlich hat er Zahnpasta statt Benzin im Blut“, kritisert der Verkaufsleiter einer nicht unbedeutenden BMW-Niederlassung. Diese Personalentscheidung sorgt im BMW-Universum landauf, landab für Unruhe.